Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einleitung

Die bestehenden und ungelösten enormen Risiken für den Unternehmer bei der Abwicklung geschäftlicher Vertragsbeziehungen des e-commerce, insbesondere bei weltweiter Geschäftsabwicklung, zeigen die Notwendigkeit, die Vertragsbeziehungen und Risiken für den Unternehmer einigermaßen kalkulierbar zu machen. Ein wesentliches Element des e-commerce insbesondere bei Vertragsabwicklung mit ausländischen Vertragspartnern verlangt primär die finanzielle Vorausleistungspflicht des Kunden. Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning ist deshalb bemüht, dem so gegebene Kundenvertrauen durch sorgfältige Abwicklung der Geschäftsbeziehung nachzukommen.

Vorweg sei der Kunde darauf hingewiesen, dass er durch die Kreditkartenbezahlung bestätigt, mit nachstehenden allgemeinen Geschäftbedingungen einverstanden zu sein.

7. Zahlungsweise

Grundsätzlich erfolgt der Versand der bestellten Ware erst nach Vorauszahlung durch den Kunden. Eine andere Art der Bezahlung ist in der e-commerce nur möglich, falls der Kunde dies schriftlich mit Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning vereinbart hat.

1. Geltungsbereich

1.1. Soweit der Kunde per e-commerce Geschäfte oder auch nur Zahlungen abwickelt, gelten für sämtliche gegenseitigen Ansprüche aus dem im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der in A-1140 Wien, Hadikgasse 128 bestehenden nicht protokollierten Einzelfirma Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschluss gültigen Fassung, unabhängig davon, in welcher Art und Weise der Kunde von dem Produkt Kenntnis genommen hat, oder in welcher Art er über das Produkt informiert wurde.

8. Eigentumsvorbehalt

Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning behält sich das Eigentum an alles Waren, die an einen Kunden ausgeliefert wurden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, hat der Kunde die ursprünglich gelieferte Ware unverzüglich an Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning zu retournieren.

2. Vertragspartner (Kunden)

Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning schließt Verträge mit Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen oder juristischen Personen sind, nachfolgend "Kunden" genannt. Die Geschäftfähigkeit ist schon durch die Fähigkeit des Kunden nachgewiesen, dass dieser Kreditkartengeschäfte abzuwickeln vermag. Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning angenommen wurde, ist dieser binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

9. Gewährleistung

9.1. Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning leistet Gewähr, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht.

9.2. Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb 3 Tagen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine schriftliche Mängelanzeige absenden.

9.3. Die Dauer der Gewährleistung beträgt ein Jahr ab Versendung.

9.4. Im Falle einer nicht vollständigen Lieferung wird Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning nachliefern. Im übrigen besteht zunächst des Recht von Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning, entweder die mangelhafte Sache zu reparieren oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Gelingt die Reparatur wiederholt nicht oder erfolgt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der Kunde berechtigt, entweder eine Kaufpreisminderung zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten (Rückabwicklung).

9.5. Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning haftet für zugesicherte Eigenschaften nur dann, wenn diese entweder im Katalog oder in der Homepage ausdrücklich durch textliche Beschreibung als zugesichert oder ausdrücklich als "Garantie" gekennzeichnet sind.

9.6. Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning übernimmt eine Gewährleistung bezogen auf die einzelnen bestellten Waren, nicht aber für Sachgesamtheiten, es sei denn, es wird dies ausdrücklich mit dem Kunden so vereinbart.

9.7. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind, sowie nicht für Verschleißteile.

3. Vertragsgegenstand

Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning liefert die vom Kunden bestellte Ware nach Zahlung. Sollte Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning nachträglich erkennen, dass sich bei ihm z.B. ein Fehler bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning dem Kunden hiervon umgehend informieren und ist Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, aber in der Folge auch zur umgehenden Rückzahlung des überwiesenen Betrages verpflichtet.

10. Haftung

10.1. Datenverarbeitungsanlagen und Computersoftware arbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik nicht Fehlerfrei. Entsprechend kann Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning auch keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des e-commerce technisch sicherstellen. Hinzu treten Unwägbarkeiten des Internet selbst. Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge solchen Mängel und Ereignissen möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote oder sonstige Erklärungen nicht bei Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning

10.2. Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning haftet in allen denkbaren Haftungsfällen lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Gleiches gilt Mangelfolgeschäden. Mittelbare Schäden (Drittschäden) sind generell ausgeschlossen.

10.3. Der Umfang einer Haftung von Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning nach dem Österreichischen Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.4. Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning wieder. Eine weitegehende Haftung ist ausgeschlossen.

4. Vertragsabschluss

4.1. Der Vertrag kommt ohne Erklärung gegenüber dem Kunden, der das Vertragsangebot abgegeben und bezahlt hat, bereits durch faktisches Entsprechen durch Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning zustande. Der Vertragsabschluss setzt im e-commerce jedenfalls Kundenbezahlung voraus. Der Kunde verzichtet demgemäss auf eine Annahmeerklärung durch Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning. Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning erklärt aber, dass er über die jeweilige Bestellung dem Kunden nach Zahlung eine bestätigende Benachrichtigung über den Vertragsabschluss übersendet wird.

4.2. Die Rechtsgültigkeit eines Vertragsrücktrittes setzt voraus, dass dieser von Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning schriftlich akzeptiert wird. Im Falle eines zustande gekommenen Vertragsrücktritts ist der Kunde zur unverzüglichen Rücksendung der Ware verpflichtet. Die Hin- und Rückversandkosten (Porto, Transport) sind vom Kunden zu tragen, es sei denn, dem Kunden wurde falsche oder mangelhafte Ware geliefert. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt erst nach unbeschädigtem Einlagen der rückgesendeten Ware, Die Gefahr der Versendung sowie deren Nachweis liegt beim Kunden. Die Rücksendeadresse lautet :

Stefan Leidolf, FAST-ZONE (Fine Audio Systems & Tuning) Hadikgasse 128 A - 1140 Wien für Briefe ebenso wie Pakete.

11. Datenschutz

11.1. Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning gewährleistet, dass die anlässlich von Bestellungen und Zahlungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhoben, bearbeitet und genutzt werden.

11.2. Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning wird Kundendaten nicht über den in Ziffer 11.1 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben und haftet nicht für Hackerzugriffe, soweit diese die geschäftsüblichen Sicherheiten überwinden.

5. Lieferung

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Lager Wien - Austria zu den jeweils für die entsprechenden Lieferländer und Adressen angebotenen Frachtpauschalen, sofern keine gegenteilige, von beiden Vertragspartnern akzeptierte und schriftlich bestätigte Vereinbarung vorliegt.

12. Rechtswahl

12.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftbedingungen findet österreichisches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

6. Preis

6.1. Sollte sich bei Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning bei Fehler oder eine Unvollständigkeit bei Produktangaben oder bei Preisen eingeschlichen haben, behält er sich ein Recht zur Korrektur vor. Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning wird in einem solchen Fall den Kunden umgehend nach Erkennen des Fehlers bzw. der Änderung über die neuen Angaben informieren. Der Kunde kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen und muss umgehend rückzahlen, andernfalls kann Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning vom Vertrag zurücktreten.

6.2. Alle Preisangaben auf der Homepage von Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning verstehen sich einschließlich in Österreich abzuführenden jeweils gültigen Mehrwertsteuer im Zeitpunkt der Rechnungserstellung (derzeit 20%).

6.3. Der Kunde kann den jeweils ausgewiesenen Betrag in EURO bezahlen, oder im Falle der Kunde nicht der Eurozone angehört, in SFR oder US-Dollar. Auf der Rechung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen angewiesen, etwa Verpackung, Versand und die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungserstellung gültige Mehrwertsteuer etc.

6.4. Die auf der Homepage angegebenen Preise gelten nur für Bestellungen im e-commerce.

13. Verschiedenes

13.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückzahlung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Die Rechte des Kunden nach § 1052 des österreichischen Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch bleiben jedoch unberührt.

13.2. Vertragsabschluss und Erfüllungsort ist sowohl für die Lieferung als auch für Zahlung der Geschäftssitz von Stefan Leidolf, Fine Audio Systems & Tuning in Wien - Austria.

13.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien an nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorgesehene Lücke aufweist.

13.4. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Wien (Österreich).